Freitag, 26.02.2021 * 20:30
Video-Veranstaltung
Polizeiproblem - Vom Anfang und dem Ende der Polizei
Referent: Pups Bakunin Moderation: Mark Wehrmann
Rassistische Polizeigewalt, Nazi-Chats, Polizeigesetz – täglich gibt es verstörende Nachrichten, Skandalmeldungen und schockierende Bilder und Augenzeugenberichte zum Verhalten der Polizei. Dennoch bleibt das gesellschaftliche Vertrauen in die Polizei ungebrochen und wir werden weiterhin so sozialisiert, dass wir Polizei als „natürliche Institution“ wahrnehmen. Dadurch wird ein Infragestellen ihrer Rolle und Rechte von vorneherein verhindert – mit schlimmen Folgen nicht nur für Betroffene sondern für alle Menschen.
I
n diesem Vortrag greift Pups Bakunin aktuelle Bedenken und Kritikpunkte an der Polizei auf und nimmt seine Zuhörer:innen mit auf eine Zeitreise. Aus geschichtlichen Zusammenhängen verbunden mit einer Analyse der heutigen Stellung der Polizei sollen verschiedene grundsätzliche Fragen beantwortet werden: Was waren und sind Gründe für die Existenz der Polizei? Wie war das Leben bevor es sie gab? Ist ein polizeiliches Gewaltmonopol heute noch zeitgemäß und notwendig? Ginge es auch anders?
Die vorgestellten Ideen sollen anregen, inspirieren und vielleicht auch Hoffnung wecken – auf eine bessere Welt ohne Polizei.
Das KoalaKollektiv hat zu dem Vortrag eingeladen und wird ihn moderieren.
Zuletzt bearbeitet am: 16.02.21
Donnerstag, 04.03.2021 * 19 Uhr
Video-Veranstaltung
Leider immer noch nur am Bildschirm: Hebels aktuelle Stunde
Ein Rückblick auf die Politik der jüngsten Zeit
Stephan Hebel
(Foto:Alex Kempf)
Teilnahmelink: siehe unten
Keine Frage: Auch diesmal wird die Pandemie bzw. der Umgang mit ihr ein zentrales Thema der „Aktuellen Stunde“ sein. Die im vergangenen Sommer verkündeten Hoffnungen, dass mit dem Einsatz von Impfstoffen das Schlimmste überwunden sein werde, erweisen sich als trügerisch. Die politischen Instanzen vermitteln den Eindruck, als wären sie auch noch nach einem Jahr von der Lage überfordert. Etliche der verhängten Zwangsmaßnahmen sind nur schwer nachvollziehbar, die gelieferten Begründungen oft schwach.
Die Angst vor der Zukunft, der Verdruss über die Einschränkungen und die Kritik daran nehmen zu – nicht nur aus der rechten und esoterischen Ecke. Dafür gibt es gute Gründe, denn offenbar hat die Politik die Zeit im Sommer und Herbst nicht genutzt, um sich besser auf die „zweite Welle“ vorzubereiten. Auch zeigt sich eine beunruhigende Tendenz zu autoritären Maßnahmen.
Umso dringender müssen grundlegende Fragen gestellt werden: Wo werden Wirtschaftsinteressen vor den Gesundheitsschutz gestellt? Wurden wirklich Lehren aus den Erfahrungen – zum Beispiel mit den Schlachthöfen – gezogen? Wie kann es sein, dass Pharmakonzerne zugesagte Lieferungen verweigern?
Bei alldem darf der Blick auf andere Skandale und über die Grenzen des Landes nicht vergessen werden. In den USA hat Joseph Biden zwar die Wahl gewonnen, aber die Bedrohung von ganz rechts ist nicht gebannt. Die neue US-Regierung will den aggressiven Kurs in der Außenpolitik fortsetzen. Die NATO will noch mehr aufrüsten, die deutsche Regierung will Kampfdrohen anschaffen und weigert sich, das Verbot von Atomwaffen anzuerkennen. Die Kriege im Jemen und in Syrien gehen weiter, ebenso das Sterben von Flüchtenden im Mittelmeer und im Atlantik.
Und dann gibt’s da noch den drohenden Klimakollaps: Die sterbenden Wälder wirken wie ein Menetekel, ein vierter Hitzsommer in Folge ist nicht ausgeschlossen. Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus hält an und wird weiterhin von den politisch Verantwortlichen nicht oder nicht genug ernst genommen. Auch in der EU wächst der Einfluss der reaktionären und chauvinistischen Kräfte – teils sogar in den Regierungen.
Aber es gibt auch positive Entwicklungen. Im Dannenröder Forst haben die Protestierenden den Aberwitz einer Verkehrspolitik entlarvt, die Wald für einen Autobahnbau abholzen lässt. In Belarus konnte die bewundernswerte Hartnäckigkeit der Menschen Lukaschenko zwar nicht aus dem Amt jagen, sie hat ihn aber deutlich geschwächt und könnte eine Warnung an andere Despoten sein. Auch in Myanmar und in der Türkei beweisen Protestierende großen Mut. In Argentinien sind Abtreibungen legalisiert worden – anders als in Deutschland, wo die Strafparagraphen 218 und 219 weiter gelten.
Stephan Hebel beleuchtet im Club Voltaire das Geschehen der jüngsten Zeit, fragt nach den Interessen, die die Politik bestimmen, und diskutiert mögliche Alternativen. Seine vierteljährliche „Aktuelle Stunde“ wird fortgesetzt, muss allerdings weiterhin als Videostream stattfinden. Die bisherigen Veranstaltungen haben gezeigt, dass das gut klappt. Analysen und Argumente lassen sich auch auf diesem Weg entwickeln und diskutieren.
Stephan Hebel war stellvertretender Chefredakteur der „Frankfurter Rundschau“ und schreibt dort heute als politischer Autor. Er ist häufiger Gast im Presseclub von WDR/ARD und war bis Ende 2020 ständiges Mitglied in der Jury für das Unwort des Jahres. Seine politischen Bücher erreichen hohe Auflagen. (Zuletzt ist erschienen: Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft. Westend Verlag, Frankfurt am Main, 128 Seiten, 14 Euro)
„Hebels aktuelle Stunde“ erfolgt in Zusammenarbeit von Club Voltaire und „Frankfurter Rundschau“.
Teilnahmelink
https://conf.ccc-ffm.de/b/clu-4mt-jrq
Zuletzt bearbeitet am: 16.02.21
