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15. November 2021

Geld für alle - bedingungslos?


Sie diskutierten über Für und Wider eines bedingungslosen Grundeinkommens: Dr. Eva Douma und Ralf Krämer; Richard Ullmer (links) moderierte.
Foto: Gert Hautsch
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Eine kontroverse Diskussion über ein spannendes Thema

Das "bedingungslose Grundeinkommen" (BGE) ist ein Dauerbrenner in der politischen Kontroversen vorwiegend - aber nicht nur - bei den Linken. Der Club Voltaire hatte zur Diskussion über die unterschiedlichen Positionen eingeladen. Dr. Eva Douma, Wissenschaftlerin aus Frankfurt, stellte in einem ausführlichen Vortrag die zentralen Argumente, die für ein solches Konzept sprechen, vor. Ralf Krämer, Wirtschaftspolitiker bei der Gewerkschaft ver.di in Berlin, hielt dagegen. Richard Ullmer vom Club Voltaire moderierte.
Die Debatte auf dem Podium verlief ebenso lebendig wie anschließend mit dem Publikum in der Kneipe und im Internet (die Veranstaltung konnte auch per Videostream verfolgt werden). Das zentrale Argument für ein BGE besagt, dass ein anderes Menschenbild ins Zentrum gerückt werden müsse. Es gehe nicht nur darum, vor Armut zu schützen, das Einkommen solle von der Notwendigkeit entfremdeter Arbeit entkoppelt werden. Die Einzelperson sollen nicht mehr nur als Arbeitskraft, sondern als Mensch wertgeschätzt sein. Die Befürchtung, dass das BGE einen Anreiz zum Nichtstun schaffen werde, sei unbegründet. Allerdings würden womöglich die Ansprüche an eine menschenwürdige Arbeit steigen.
Die massivsten Einwände wurden ökonomisch unterfüttert: Ein auskömmliches GEK für jede Person würde ein Finanzvolumen von nahezu einer Billion Euro jährlich umfassen. Das müsse aus der Wertschöpfung der Volkswirtschaft finanziert werden. Umverteilung von oben nach unten würde dazu bei weitem nicht ausreichen, notwendig wäre eine massive zusätzliche Besteuerung der Arbeitseinkommen. Andere Einwände bezogen sich darauf, dass die derzeit schlechten Bedingungen in der Arbeitswelt (unsichere Jobs, miese Bezahlung, entwürdigende Sozialleistungen) auch unter kapitalistischen Bedingungen nicht zwingend seien. Sie seien das Ergebnis politischer Entscheidungen im Interesse und auf Druck des Kapitals. Um hier Verbesserungen zu erreichen, brauche es kein GEK, sondern politischen Kampf.
Die Veranstaltung dauerte zweieinhalb Stunden - ein Zeichen dafür, wie interessant die Diskussion war. Einen Konsens gab es am Ende nicht, das war auch nicht zu erwarten, aber viel Stoff zum Nachdenken.

Ein Video der Veranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen steht auf unserem YouTube-Kanal (https://www.youtube.com/channel/UC6AkJdfGmmHMaEk52P0uVyg) und kann dort auch nachträglich angesehen werden.


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