Gegen TTIP, CETA und TISA

Oberbürgermeister Peter Feldmann im Club Voltaire: Freihandelsabkommen sind eine Bedrohung für die Städte

Am 11. Februar war die Kneipe im Club Voltaire schon kurz nach 19 Uhr überfüllt. Dabei war der Oberbürgermeister erst für 20 Uhr angekündigt. Das Thema des Abends war brisant: "TTIP, CETA und TISA – was droht Frankfurt und den Kommunen?". Peter Feldmann beantwortete dazu Fragen.


OB Peter Feldmann stellte sich im Club Voltaire den Fragen von Ingrid Ahrens (Greenpeace) und Herbert Stelz (Publizist)

Fazit: Die Kommunen haben eine Fülle von Aufgaben, die für die Lebensqualität ihrer Bewohner entscheidend sind: Wasser und Abwasser, Müllentsorgung, Personennahverkehr, Bildung, Kultur, soziale Versorgung usw. Diese Bereiche dürfen nicht der kapitalistischen Profitlogik folgen. Genau das soll aber mit den Freihandelsabkommen erzwungen werden. Die Folge wären schlechtere Leistungen und höhere Kosten.
Mit den so genannten Schiedsgerichten, einer Sonderjustiz für Großinvestoren, würde die Liberalisierung der Wirtschaft zur Pflicht gemacht. Bei den Kommunalpolitikern könnte eine "Schere im Kopf" wirksam werden: Wegen drohernder Klagen würden bestimmte Beschlüsse gar nicht mehr diskutiert. Peter Feldmann rief dazu auf, sich gegen die drohenden Abkommen zu engagieren.


« Zurück